Nach der umfassenden Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Grünen "Risikobewertung und Zulassung des Herbizid-Wirkstoffs Glyphosat" (
http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/071/1707168.pdf) dreht sich die aktuelle Diskussion im
Deutschen Bundestag um einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, der fordert, die Zulassung von Glyphosat auszusetzen (
http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/079/1707982.pdf). Diese Diskussion hat Jan Eisel in der Zeitschrift "Das Parlament" kurz zusammengefasst:
http://www.bundestag.de/dasparlament/2011/51-52/WirtschaftFinanzen/37121...
Manchen Bundestagsabgeordneten erreicht zum Thema eine Frage via Abgeordnetenwatch
http://www.abgeordnetenwatch.de/thomas_strobl-575-37993--f319744.html (siehe 22.12.2011)
In verschiedenen
Landtagen wurde Glyphosat 2011 zum Thema gemacht; dazu drei Beispiele:
1. Die aktuelle Diskussion im Landtag von Schleswig-Holstein lässt sich mit Hilfe der Infoseite des Landesministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume nachvollziehen
http://www.schleswig-holstein.de/MLUR/DE/Allgemeines/13_Glyphosat/Glypho.... Zu ergänzen wäre dazu noch die Diskussion im zuständigen Umwelt- und Agrarausschuss
http://www.landtag.ltsh.de/export/sites/landtagsh/infothek/wahl17/aussch... (S. 11).
2. Im Landtag von Nordrhein-Westfalen haben die Grünen das Thema aufgeworfen. Die Landesregierung hat dazu Bericht erstattet, der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz darüber beraten
https://docs.google.com/viewer?a=v&q=cache:0YpiqCO6aVAJ:www.landtag.nrw....
(siehe S. 26). Das Thema steht Mitte 2012 wieder auf der Agenda des Ausschusses.
3. Im Landtag von Niedersachsen hat die Fraktion Die Linke den Einsatz von Glyphosat problematisiert: In der Antwort der der niedersächsischen Landesregierung auf die Kleine Anfrage
http://www.linksfraktion-niedersachsen.de/uploads/media/16-4009.pdf wird der Sachstand wie folgt zusammengefasst:
"Glyphosat und sein Metabolit AMPA gehören zu den am umfassendsten untersuchten Pflanzenschutzmittelwirkstoffen und haben nach Auskunft des Bundesinstitutes für Risikobewertung weder kanzerogene, mutagene oder teratogene Wirkungen gezeigt. Es ist von geringer akuter Toxizität auszugehen. Zurzeit findet eine erneute Bewertung des Wirkstoffs Glyphosat auf EU-Ebene statt. Das Prüfergebnis wird bei der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln in Deutschland berücksichtigt."
